Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen Luure GmbH (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") geschlossen werden.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich Computer Vision und künstliche Intelligenz. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet der Anbieter keinen bestimmten Erfolg, sondern lediglich ein Bemühen um die Erreichung der vereinbarten Ziele.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach den im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preisen.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt dem Anbieter alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Daten und Materialien rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.

(2) Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der für Rückfragen und Abstimmungen zur Verfügung steht.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber die vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen.

(2) Der Anbieter behält das Recht, die Arbeitsergebnisse in anonymisierter Form für eigene Referenzzwecke zu nutzen.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.

(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der DSGVO und unserer Datenschutzerklärung.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Köln, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: Februar 2026